Sitzung
GR/074/2024
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.09.2024
Zeit
19:00-23:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 23.07.2024
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Änderung des Mountainbike-Streckenkonzepts für zwei Teilstrecken auf Pullacher Gemeindegebiet; Antrag der Agenda 21 Pullach vom 19.05.2024

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2

Abt. 4/0219/2024/1
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Sport- und Jugendfreizeitanlagen an der Margarethenstraße" im Bereich der Margarethenstraße für das gemeindeeigene Anwesen mit den Flurstücksnummern 131 (tlw.) und 131/7 nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
1) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit (Öffentliche Auslegung) nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
2) Billigung der Entwurfsfassung des Bebauungsplanes
3) Einleitung des Verfahrens zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit durch Veröffentlichung im Internet sowie der Behörden/Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

SG 3.1.1/0002/2024
Ö 7
Flächennutzungsplanänderung an der Margarethenstraße für die gemeindeeigenen Grundstücke mit den Flurstücknummern 126, 131 und 131/7 nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB);
Einstellung des Verfahrens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 3.1.1/0001/2024
Ö 8
Grundschule - Aufstockung und Sanierung: Genehmigung der Vorplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 3.2.1/0002/2024
Ö 9
Grundschule - Aufstockung und Sanierung:
Weiterbeauftragung des Architekturbüros und der Fachplaner

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 3.2.1/0003/2024
Ö 10
Grundschule - Aufstockung und Sanierung:
Beauftragung der Fachplanung Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 3.2.1/0004/2024
Ö 11
Bahnhof Pullach; Beauftragung denkmalpflegerisches Vorprojekt und Workshop/ Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 02.07.2024

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3

SG 3.2.1/0005/2024
Ö 12
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für das Energiesparförderprogramm (Klimaschutzprogramm) Pullach im Haushalt 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

SG 3.4.2/0001/2024
Ö 13
Mehrkosten beim Projekt Pullacher Schriftenreihe, Band IX (Fremder Hände Arbeit. Der Einsatz von ausländischen Zivilarbeitern, Zwangsverpflichteten und Verschleppten in Pullach und Umgebung 1939 - 1945).

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

SG 0.4/0001/2024
Ö 14
Antrag der FDP-Fraktion vom 02.07.2024 zur örtlichen Rechnungsprüfung in der Gemeinde Pullach

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5

2 - Fin/0001/2024
Ö 15
Gewährung eines einmaligen zweckgebundenen Zuschusses an den Tennisclub Großhesselohe e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 2.1.1/0001/2024
Ö 16
Bauhof Pullach: Erwerb eines Geräteträgers und Winterdienstausrüstung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 3.3.2/0001/2024
Ö 17
Arbeitsmarktzulage für die Beschäftigten der Gemeinde - Verlängerung des Zeitraums der Gewährung und Anpassung der Zulagenhöhe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 1.1.1/0002/2024
Ö 18
Arbeitsmarktzulage für die Erzieher/innen sowie Kinderpfleger/innen- Verlängerung des Zeitraums der Gewährung und Anpassung der Zulagenhöhe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 2.1.1/0005/2024
Ö 19
Großraumzulage München; Gewährung eines Zuschusses für die örtlichen Träger der Kindertagesstätten im Gemeindegebiet- Verlängerung des Zeitraums der Gewährung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 2.1.1/0006/2024
Ö 20
Bekanntgabe der Jahresrechnung 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

SG 2.1.1/0002/2024
Ö 21
Bekanntgabe Sitzungstermine 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SG 0.1/0001/2024
Ö 22
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 23
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 24
Gemeinderatsfragestunde