Sitzung
GR/066/2024
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Saal des Bürgerhauses
Datum
30.01.2024
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6

 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Umbenennung der Bischof-Meiser-Straße

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 10

Abt. 1/0512/2023
Ö 6
Antrag der CSU-Fraktion vom 28.11.2023 auf eine gemeinsame Kampagne zur Europawahl 2024

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

Abt. 1/0545/2024
Ö 7
Ergänzungsantrag der Agenda 2021 vom 06.12.2023 zum Antrag der Fraktionen CSU, WIP und FDP vom 15.10.2023 zur Aufstellung eines Projektplans

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 1/0544/2024
Ö 8
Kalkulation der Abfallgebühren 2024-2026; 2. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Pullach i. Isartal

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 4

Abt. 2/0442/2024
Ö 9
Neubau Hans-Keis-Str. 37: Vergabeentscheidung zum Nachhaltigkeitsmanagement

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5

Abt. 2/0444/2024
Ö 10
Neubau Hans-Keis-Str. 37: Vergabeentscheidung zur Baubegleitung

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

Abt. 2/0443/2024
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Mäuseburg" im Bereich der Margarethenstraße 15 für die gemeindeeigenen Anwesen mit den Flurstücksnummern 126, 131 (Teilfläche), 138 und 139 im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB);
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 5/1004/2023
Ö 12
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Energiezentrale Nord der IEP" im Bereich des Anwesens der Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP) in der Hans-Keis-Straße 65 mit der Flurstücknummer 163/6 und dem Anwesen der Gemeinde Pullach i. Isartal mit der Flurstücksnummer 163 zur Festsetzung eines Sonstigen Sondergebietes "Energiezentrale und begleitende Einrichtungen zur Nutzung der Geothermie" für die Sicherung bestehender Anlagen und Lagerflächen, sowie zur Erweiterung der Energiezentrale Nord nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB);
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 5/1014/2024/1
Ö 13
Bürgerbus: Planungsschritte und Alternativvorschlag

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

Abt. 5/1012/2024
Ö 14
Bahnhof Pullach: Vorstellung des überarbeiteten Nutzungskonzepts
Abt. 6/0334/2024
Ö 15
Bahnhof Pullach: Verlagerung der Netzanlagen durch DB InfraGO AG, Kostenschätzung und Kostenübernahmeerklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/0331/2024
Ö 16
Reinigung Gebäude: Vergabe von Reinigungsleistungen für das Freizeitbad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

Abt. 6/0332/2024/1
Ö 17
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 18
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 19
Gemeinderatsfragestunde