Sitzung
GR/090/2025
Mandant
Pullach i. Isartal
Gremium
Gemeinderat
Ort/Raum
im großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.11.2025
Zeit
19:00-22:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Gemeinderatsmitglieder und der Beschlussfähigkeit des Gemeinderates nach Art. 47 Abs. 2 GO
 
Ö 2
Genehmigung der vorgelegten Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 21.10.2025 und Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom 28.10.2025
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
BOS-Funk: Beteiligung der Kommunen an der Standortauswahl des Digitalfunknetzes der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Digitalfunknetz BOS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

Abt. 1.2/0005/2025
Ö 6
Freizeitbad Neubau; Weiteres Vorgehen zur Durchführung des Realisierungswettbewerbs; hierzu auch. Antrag der GRÜNEN vom 10.11.2025

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11

SG 3.2.1/0052/2025
Ö 7
Haushalt 2026: Haushaltssatzung und Haushaltsplan: Zuschüsse, Mitgliedsbeiträge und Spenden, Beteiligungsbericht

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6

SG 2.1.1/0057/2025
Ö 8
Neubau der Jugendfreizeitstätte: Weiterbeauftragung der Architekten und der Fachplaner

Beschluss: Abstimmung:

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

SG 3.2.1/0055/2025
Ö 9
Sportanlage Margarethenstraße: Bewerbung für Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 3.2.1/0054/2025
Ö 10
Sportanlage Margarethenstraße: Genehmigung der Entwurfsplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 3.2.1/0053/2025
Ö 11
Errichtung eines temporären 3-gruppigen Hortes auf dem Grundstück Bahnhofstraße 8: Beauftragung von Bauleistungen aufgrund Brandschutzauflagen Landratsamt München

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 3.2.1/0056/2025
Ö 12
Innovative Energie für Pullach GmbH (IEP): Jahresabschluss 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

2 - Fin/0016/2025
Ö 13
Freiwilliges Kommunales Erziehungsgeld: Anpassungen ab dem Bezugsjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 2.1.1/0055/2025
Ö 14
Antrag staatliches Gymnasium Pullach auf Aufstockung der Schulsozialarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

SG 2.1.1/0053/2025
Ö 15
BGH-Urteil zur Unwirksamkeit von Klauseln zu Verwahrentgelten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 2.1.1/0051/2025
Ö 16
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Ortsmitte" für das Anwesen Gartenstraße 2 (Flurstücksnummer 245/10) und Teile der Verkehrsfläche Gartenstraße (Flurstücksnummer 246 tlw.) in ein Mischgebiet (MI) zur Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage durch einen Vorhaben- und Erschließungsplan nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB;
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 3.1.1/0016/2025
Ö 17
Anpassung der Richtlinie zur Wohnungsvergabe der Gemeinde Pullach i. Isartal

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 1.1.2/0008/2025/1
Ö 18
Partnerschaftenverein - Anschaffung von Notstromaggregaten für Krankenhaus und Verwaltungsgebäude in Baryschiwka

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

SG 0.1/0009/2025
Ö 19
Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen
 
Ö 20
Allgemeine Bekanntgaben
 
Ö 21
Gemeinderatsfragestunde